Von Landwirtschaft bis Windkraft – Bündnis Deutschland positioniert sich kritisch gegenüber aktuellen Entwicklungen in Hessen und fordert Respekt in der politischen Debatte
In seiner jüngsten Sitzung hat der Landesvorstand Hessen von Bündnis Deutschland eine klare Botschaft formuliert: Es sei an der Zeit, das sogenannte “Affentheater in Deutschland” zu beenden und zu praktikablen sowie respektvollen politischen Diskussionen zurückzukehren. Die Kritik richtete sich dabei quer durch verschiedene politische und gesellschaftliche Bereiche.
Der stellvertretende Landesvorsitzende Tim Weber stellte deutlich heraus, dass das Bündnis ohne Wenn und Aber hinter den Landwirten stehe – im direkten Gegensatz zu Äußerungen des Landrats Torsten Stolz, dessen Lippenbekenntnisse nach dem Dafürhalten von Bündnis Deutschland weder von Taten noch von seiner eigenen Partei gefolgt würden. In deutlichen Worten prangerte Beisitzer Felix Raetsch die bevorzugte finanzielle Unterstützung “kurioser Entwicklungshilfeprojekte” an, während im eigenen Land beabsichtigt werde, gerade bei den Landwirten – den Ernährern der Nation – zu sparen.
Das Gremium zeigte sich zudem unzufrieden mit der aktuellen Handhabe des sonntäglichen Verkaufsverbots für geschäftsführende Systeme ohne Personal, was der Vorsitzende Marco Groh mit einem Hauch von Sarkasmus als Schutz der Ruhezeiten einen “Feiertag für den Computer” titulierte. Er betonte jedoch, dass diese Verkaufsstellen lediglich ergänzend funktionieren und nicht dazu dienen sollten, traditionelle Geschäfte zu ersetzen.
Weiterhin fokussierte die Diskussion auf das Thema Windkraftanlagen. Andreas Steba, stellvertretender Landesvorsitzender, warnte vor einem überhasteten Vorgehen beim Ausbau der Windenergie. Er betonte, dass deren gesundheitliche und ökologische Auswirkungen im lokalen Bereich nicht ausreichend untersucht würden und beklagte die Zerstörung von Waldflächen sowie die möglichen Risiken durch elektromagnetische Felder der Stromtrassen. Das klare Votum des Landesverbandes Hessen: Windräder gehören aktuell nicht in den Wald. Außerdem sei es wenig sinnvoll, alles auf eine Karte und in Großanlagen zu stecken. Bündnis Deutschland wünscht sich sowohl einen Mix aller sinnvollen Energieträger als auch eine kontinuierliche Überprüfung der genutzten Technologien und Forschung für die künftige Energiegewinnung.
Abschließend rief Europakandidat Arne Schefer zu einem respektvollen politischen Diskurs auf. Er kritisierte die zunehmende Neigung, Andersdenkende vorschnell zu verunglimpfen und warnte vor einer Inflationierung und Trivialisierung des Begriffs “Nazi”, der die notwendige Sensibilität für das ernste Thema aufs Spiel setzte.
Die Forderungen von Bündnis Deutschland zeigen, dass die Partei eine Versachlichung und Klärung in verschiedenen Politikfeldern anstrebt, wobei der Diskurs stets auf dem Grundgesetz und der Wahrung von Leben und Menschenwürde basieren soll.
